• 16.01.2019

Das Männermagazin

Leutnant Dino kommentiert

Dem deutschen Staat ist das Kindeswohl egal

kind

» Artikel vom

Der Kindesunterhalt ist ein spannendes und zugleich verlogenes Thema. Grundsätzlich gilt im Familienrecht, dass das Wohl des Kindes unmittelbar vom bezahlten Barunterhalt abhängig ist. Das Ergebnis ist relativ simpel, denn der Kindesunterhalt richtet sich nach dem Einkommen des Vaters und wird nach der Düsseldorfer Tabelle berechnet.

1.) Beispiel
Kind 3 Jahre alt, Einkommen Mann = 2.000,- € netto, Kindesunterhalt = 257,- €

2.) Beispiel
Kind 3 Jahre alt, Einkommen Mann = 3.000,- € netto, Kindesunterhalt = 289,- €

3.) Beispiel
Kind 3 Jahre alt, Einkommen Mann = 0,00 € netto, Kindesunterhalt (Unterhaltsvorschuß) = 133,- €

Diese drei Beispiele können unterschiedlicher nicht sein. Ein Kind ist drei Jahre alt und die Unterhaltsspanne reicht von mageren 133,- € bis 289,- € pro Monat.

Wie können dreijährige Kinder so unterschiedliche Ansprüche haben, dass die Unterhaltshöhe um mehr als 100% differiert, zumal die alleinerziehende Mutter in allen 3 Fällen eine Geringverdienerin sein kann. Die Unterhaltshöhe hängt ausschließlich von der Leistungsfähigkeit des Vaters ab und nicht von den Lebensumständen der alleinerziehenden Mutter. Es ist auch nicht verwunderlich, dass der deutsche Staat als Unterhaltsvorschusszahler für sich selbst die geringste Unterhaltshöhe ausrechnet. Wenn der deutsche Staat den Lebensbedarf des Kindes bezahlt, dann beträgt der magere 133,- €. In seinen Unterhaltsgesetzen rückt der Staat stets das Kindeswohl in den Vordergrund, aber das gilt nicht für ihn selbst, sondern nur für die unterhaltspflichtigen Männer.

Das Unterhaltsmaximierungsprinzip gilt ausschließlich für Männer und nicht für den Gesetzgeber, der sich elegant aus seiner eigenen staatlichen Verantwortung zieht. Wenn der Gesetzgeber leistungspflichtig ist, dann geht es nicht mehr um das Kindeswohl, sondern nur noch um die Minimierung der Ausgaben. Der Staat gefährdet sogar das Kindeswohl, denn er hat noch einen weiteren Leckerbissen auf Lager. Bezieht die alleinerziehende Mutti Hartz IV, dann werden Kindesunterhalt und Kindergeld als Einkommen gewertet, was zur Folge hat, dass beides auf den Hartz IV Satz der bedürftigen Dame angerechnet wird. Das heisst nichts anderes, dass der gezahlte Kindesunterhalt zweckentfremdet für den Bedarf der Mutter verwendet wird. Das dürfte ein glatter Betrug sein, aber der Staat zeigt sich nicht selbst an und niemand muss sich für diesen Betrug verantworten, geschweige denn ins Gefängnis gehen.

Regelmässig stolpert der deutsche Staat über seine eigenen Gesetze. Der Staat bestimmt, dass der Lebensbedarf eines Kindes bis zum 6. Lebensjahr 133,- €/Monat und ab dem 6. Lebensjahr 180,- €/Monat beträgt. Das heisst nichts anderes, als dass bei Sicherstellung des Lebensbedarfes keine Straftat nach §170 StGB vorliegt, denn nur wer den Lebensbedarf gefährdet, kann mit einer Freiheitsstrafe bis zu 3 Jahren bestraft werden.

Fallbeispiel:
Ein unterhaltspflichtiger Mann hat sich aus dem Staub gemacht und ist im Ausland untergetaucht. Dieser Mann zahlt jedoch für sein 5jähriges Kind Unterhalt über ein Treuhänderkonto (z.B. Anwalt) in Höhe von 140,- €/Monat. Das tatsächliche Einkommen des unterhaltspflichtigen Mannes beträgt netto 2.900,- €. Ist dieser Mann ein Unterhaltspflichtverletzter nach §170 StGB? Nein, denn er zahlt mehr als den gesetzlichen Lebensbedarf, der 133,- pro Monat beträgt. Eine Strafanzeige nach §170 StGB geht somit ins Leere und er kann lediglich zivilrechtlich zur Verantwortung gezogen werden, weil er gemessen an seinem Einkommen zu wenig Unterhalt zahlt.

Dieses Fallbeispiel zeigt sehr deutlich, dass ein hohes Einkommen und eine geringe Unterhaltszahlung völlig legal sind und keine strafrechtliche Bedeutung hat. Deswegen ist es auch sinnvoll, wenn sich ein unterhaltspflichtiger Mann aus dem Staub macht und den Kindesunterhalt lediglich nach dem Lebensbedarf ausrichtet. Das ist moralisch überhaupt nicht verwerflich, denn der deutsche Staat macht es schließlich auch nicht anders. Und niemand wird ernsthaft behaupten wollen, dass ein höherer Kindesunterhalt ein Kind klüger macht oder weniger Unterhalt das Kind dümmer werden lässt.

Es macht durchaus Sinn, wenn unterhaltspflichtige Männer ins Ausland abtauchen.

Eine geringe Unterhaltszahlung von derzeit 133,- € sorgt für Straffreiheit und das ist eine gute und einfache Lösung. Natürlich sollte der Aufenthaltsort im Ausland nicht bekannt sein, damit die Ex und das Jugendamt keine Nachforschungen anstellen können. Je weniger die Damen wissen, umso angenehmer ist das eigene Leben in Saus und Braus.

Natürlich kann dieses System des Lebensbedarfs für das Kind auch in Deutschland angewendet werden. Manche Männer haben einen offiziellen Job und machen nebenher noch ordentlich Staub durch Schwarzarbeit. Wer den Lebensbedarf des Kindes deckt, ist erstklassig aus dem Schneider und der Staatsanwalt wird dann durch seine eigenen Gesetze eines Besseren belehrt, indem der abgewichste Unterhaltspflichtige freigesprochen wird.

Jedes Gesetz hat eben seine Tücken und wer die richtigen Zusammenhänge erkennt, der kann sich für die Zukunft einiges an Ärger ersparen. Um es deutlich zu sagen: Dem deutschen Staat ist das Kindeswohl wurscht und diese Einstellung dürfen Unterhaltspflichtige wohl auch annehmen dürfen.

Die Unterhaltsgesetze und die damit verbundenen Strafgesetze sind leicht auszuhebeln. Hohes Einkommen, geringe Unterhaltszahlungen und eine Straffreiheit sind keine Widersprüche, sondern können real praktiziert werden.

Im Übrigen sollte sich niemand von den Drohungen der Jugendämter beeindrucken oder gar schocken lassen. Für das Jugendamt ist alles eine Unterhaltspflichtverletzung und nur durch Drohungen und Erpressungen können überhöhte Unterhaltszahlungen generiert werden. Das Jugendamt spricht und urteilt kein Recht und die meisten Behauptungen von denen sind Quatsch. Wer unter diesen Gesichtspunkten die Jugendamtspost liest, der hat viel Spass dabei.

Fazit: Unterhaltsprellen kann legal sein, wenn es gut gemacht wird!

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