Die Schlupflochsucher

Autor: P

Je nach Lebenssituation sind Männer von unterschiedlichen Löchern fasziniert. Löcher, in die man vorstösst, Löcher, die man vermeidet, Löcher, die man eifrig sucht. Direkt nach einer Ehe oder einer Vaterschaft sind das häufig Schlupflöcher. Die Hoffnung ist, den finanziellen Folgen von Vaterschaft und/oder Ehe zu entschlüpfen, den hohen Kindesunterhalt zu drücken, ebenso Ehegattenunterhalt, Trennungsunterhalt, Altersvorsorgeunterhalt, Betreuungsunterhalt und weitere Unterhaltungen, die häufig und sehr ernst mit Männern geführt werden. Kennzeichnend ist dabei, dass man mit Hilfe eines Schlupflochs versucht, in der formalen Legalität zu bleiben, den Unterhalt also "legal" zu drücken gedenkt.

Die Hoffnung auf solche Schlupflöcher scheint sehr tief im männlichen Geist verwurzelt zu sein, denn sie ist ihre absolute Lieblingsbeschäftigung direkt nach einer Trennung, wie bei Kindern das Ostereier suchen. Doch ihre Eier finden sie so nicht. Diese Suchphase und die Hoffnung auf ein Schlupflöchlein dauert einige Wochen bis Monate. Im Trennungsfaq-Forum ist das deutlich zu erkennen. Einerseits ist es süss, wie frisch gebackene Trennungsmänner ihre Ideen zu Unterhaltsreduktion dort vorlegen, manchmal so aufgeregt wie ein Kater, der stolz eine erlegte Maus zum Vorzeigen vorbeibringt. Andererseits wird das sehr schnell sehr langweilig und ätzend. Es bindet auf sinnlose Weise viele Kräfte bei dem betroffenen Mann und bei den Leuten, die ihm helfen wollen. Und leider setzt sich damit die grenzenlose Naivität schnurgerade fort, die man bereits bewiesen hat, indem man Vater und vielleicht auch Ehemann geworden ist. Das Problem in der Beratung dieser Mausekater ist, dass der Berater mühsam jede krude formulierte Dummidee wiederlegt, während der sorglose Schlupflochsucher noch nicht einmal die Begriffe versteht, mit denen ihm geantwortet wird. Fiktives Einkommen, was isn das? Sekundäre Beweislast, hä? Common Reporting Standard CRS, wie? Das zieht endlose Erklärungen in der Qualität von woanders teuer bezahlter Schulungen nach sich, an deren Ende sich allgemeine Erschöpfung einstellt. Und nichts gewonnen wurde, denn alle Schlupflöcher basieren von vornherein auf dysfunktionalen Schnapsideen.

Genannt werden immer dieselben naheliegenden Ideen. Man möchte weniger arbeiten, um weniger zahlen zu müssen. man überlegt sich, ein Studium anfangen, sich eine Behinderung attestieren lassen. Schnell noch einen Kredit aufnehmen, den man beim Unterhalt anerkannt haben will. Privatkredite bei den Eltern herbeizaubern, die man bedienen müsse. Geld vor Unterhalt retten, anonyme Konten suchen, Geld im Ausland bunkern. Reichsbürgerideen wie "Nichts anerkennen", weil auf irgendeinem Unterhaltstitel keine echte Unterschrift sei. Tricks mit der Zustellbarkeit, Meldeadresse ins Ausland verlegen, Briefkasten demontieren. Kooperation verweigern. Zweitpässe, Ideen, sich nach anderen Rechtsordnungen scheiden zu lassen. Flucht irgendwohin ohne die Konsequenzen zu ahnen. Das und seitenweise mehr wird immer aufgeführt und gefragt. Klappt das? Komme ich damit vom Unterhalt runter? Wenn nicht, warum nicht, vielleicht kann ich das ja modifizieren?

Natürlich klappt das nicht. Die Hoffnung darauf ist deshalb so naiv, weil das natürlich ausnahmslos alles schon lange millionenfach probiert worden ist, es handelt sich schliesslich bei diesen Ideen nicht um das bislang unbekannte Rezept zur Goldgewinnung oder den Stein der Weisen. Seit es das Unterhaltsrecht gibt, wird es stetig an solche Ideen angepasst. Dieses Rechtswesen, der Staat, Gerichte hatten Jahrzehnte und Jahrhunderte Zeit, sich auf alle Tricks einzustellen und sich selbst in höchst ausgefeilter Weise zu optimieren. Jedes "Schlupfloch" zog früher oder später eine Gegenreaktion nach sich. Man kann sich das Unterhaltsrecht als ein Ökosystem vorstellen, das sich über viele Jahre perfekt an eine Umgebung angepasst hat, um aus dieser Umgebung immer das Maximum herauszuholen. Eine grosse Schlupflochverfüllung fand beispielsweise in den 1920er Jahren statt und spätestens in den 1970er und 80er Jahren war wirklich alles zugekittet. Seither wirkt es nur noch lächerlich und vorvorgestrig, wenn pflichtige Männer besonders schlau sein wollen und wieder einmal vermeinen, ein Schlupfloch gefunden zu haben. Gerade die Perfektionierung des Unterhaltsrechts zuungunsten der Väter sollte doch ganz klarmachen, dass hier keine Schlupflöcher, sondern nur harte Brüche angesagt sind, nicht die Hoffnung auf legale Tricks, sondern die klare und einfache Linie des Unterhaltsprellers, der die gegen ihn angewendete Radikalität mit eigener Radikalität beantwortet.

Die ständigen Entwicklungen und Optimierungen des Themenkreises Unterhalt ist durchaus interessant und werden von Männern gnadenlos unterschätzt. In Deutschland gilt unausgesprochen, aber rücksichtslos durchgesetzt das Unterhaltsmaximierungsprinzip. Die herrschenden Juristen haben es geschafft, trickreich mit ständigen Schüssen in alle Richtungen auf allen Gebieten stetige, oft sogar massive Verschlechterungen für Männer und Väter herbeizuführen. Die abgefeuerten Geschosse betrafen dabei gar nicht mal so oft die Paragrafen des Unterhaltsrechts selbst, sondern angrenzende Gebiete oder Richterrecht, das immer ungünstiger für Pflichtige wurde sowie still und leise de facto - Gesetzeskraft erlangte. Pflichtige unterschätzen regelmässig die Folgen auf sich, vor allem auf lange Sicht. Kleine Beispiele solcher Veränderungen der letzten Jahre:

(1) Betreuungskosten wie Kindergartengebühren wurden schlagartig komplett auf den Kindesunterhalt draufgeschlagen. Das hat für nicht wenige Trennungsväter den Kindesunterhalt für jüngere Kinder mal nebenbei verdoppelt. Ursache: Keinerlei Gesetzesänderung, sondern die plötzlich geänderte Ansicht des Bundesgerichtshofs. Natürlich wie immer zum Nachteil des Pflichtigen. Die Unterhaltshöhen der allseits bekannten Düsseldorfer Tabelle (die angeblich keine Gesetzeskraft hat) sind eben nur die Untergrenze.

(2) Die Gesetzesänderung für den 1.7.2014 im Insolvenzrecht, nach der es sehr einfach wird, Unterhaltsschulden von der Restschuldbefreiung auszuschliessen. Insolvenzen wegen Unterhaltsschulden wurden seither sinnlos. Das gilt für "Unterhalt, den der Schuldner vorsätzlich nicht gewährt hat" und wird so weit ausgelegt, dass es fast Jeden trifft, der mal nicht zahlen konnte und auch kaum widerlegbar ist. Denn entsteht ein Unterhaltsrückstand, steht damit für die Juristen gleichzeitig die Pflichtwidrigkeit der Nichterfüllung fest. Fehlenden Vorsatz zu beweisen, wie denn? Unterhaltsschulden können also weiter praktisch endlos vollstreckt werden, alle paar Jahre ein neuer Mahnbescheid reicht. Die Hoffnung, nach Unterhaltszahlungsausfällen wieder über eine Insolvenz schuldenfrei zu werden, hat somit keine Grundlage mehr.

(3) Ein kleiner Beschluss des Bundesgerichtshofs vom 31.01.2018 sorgt dafür, dass die Verwirkung von Unterhaltsrückständen in die Luft gesprengt wurde. Damit wird man diese Schulden auch nicht so wie bisher per Verwirkung los. Auch die Hoffnung, per Verwirkung Altschulden zu entkommen, ist: Vorbei.

(4) Nochmalige Verlängerung des Verjährungshemmung für Kindesunterhalt im Jahre 2010 auf sage und schreibe 21 Jahre Kindesalter, damit verjährt Kindesunterhalt, der bei der Geburt nicht gezahlt wurde, nach frühestens nach 24 Jahren. Danach auch nicht, wenn so wie oben schon erwähnt ab und zu ein Mahnbescheid verschickt wird. Fazit: Unterhaltsschulden sind auf legalem Wege praktisch nie mehr loszuwerden. Alle drei Möglichkeiten sind innerhalb weniger Jahre massiv erschwert oder verunmöglicht worden. Es gibt keinen Weg raus mehr.

(5) Eine Justizministerin (natürlich SPD) bescherte ihren Anwaltskollegen eine neu eingeführte Anwaltspflicht für das gesamte Unterhaltsrecht. Das hat beim Kindesunterhalt "zufällig" ausschliesslich für Pflichtige negative Folgen, aber nicht für die Berechtigte. Denn die Berechtigten können sich generell völlig kostenlos eine Beistandschaft einrichten lassen, die eine Vollberatung und die Vertretung vor Gericht gebührenfrei übernimmt und alles regelt. Der Pflichtige wird dagegen gezwungen, sich einen Anwalt zu nehmen und natürlich auch teuer zu bezahlen. Der Berechtigte bekommt für seine Unterhaltsangelegenheiten ein scharfes Schwert auf Staatskosten und ohne Risiko gestellt, der Pflichtige bekommt gar nichts, kann sich höchstens für viel Geld ein kleines Werkzeug kaufen. Die Risiken sind seine Sache.

(6) Dieselbe Ministerin hat eine Kriminalisierung selbstbestimmter Vaterschaftstests gesetzlich verankert. Während die Mutter immer weiss, wer der Vater ist, wurden damit für Väter viel höhere und teurere Schwellen eingeführt, um diese Kenntnis zu erlangen. Das Verbot dazu wurde im Gendiagnostikgesetz versteckt (obwohl Abstammungstests keine Geninformationen untersuchen, sondern Lücken) und wird seither unter Männern als "Schlampenschutzgesetz" bezeichnet. Das Signal ist klar: Männer, ausschliesslich Männer sollen nicht einmal in einem absoluten Lebenskernbereich wissen, was los ist und ob sie gnadenlos betrogen wurden.

Weitere stetige Verschlechterungen finden sich beispielsweise im Steuerrecht (Scheidungskosten sind nicht mehr steuerlich geltend zu machen, Richterrecht), noch mehr sind schon in der Patronenkammer der Juristen in den Ministerien. So ist z.B. geplant, die drastischen Massnahmen des Gewaltschutzgesetzes wie den Verlust der Wohnung bereits bei einem behaupteten Griff an die Brust oder das "Bestimmen zu sexuellen Posen" von der Kette zu lassen. Für sich genommen sind nicht immer alle Veränderungen drastisch, aber als dauernd einprasselnde Myriaden von Stichen in immer derselben Richtung erweitert es die hochoptimierte Unterhaltsmaximierungs- und Verknechtungsstrategie gegenüber Männern und Vätern in immer neue Höhen hinein.

Alles dies ist ein gigantischer, totaler und radikaler Endsieg der vielen Gruppen, die vom Familienrecht und Unterhalt leben. Aber dieser Sieg muss auch für alle denkenden Väter schnell klären, dass hier überhaupt nichts zu erreichen ist und dass ihre Position eine Katastrophe darstellt. Wenn die Schlupflochsuche in einen Erkenntnisprozess mündet, dämmert es: Hier hilft nur die Strategie "von mir kann es nichts geben" und die lebenslange strikte Ausrichtung aller persönlicher Veränderungen unter diese Prämisse unter Ausnutzung aller Möglichkeiten, piepegal wie Juristen oder Gesellschaft die sehen, legal, illegal, unmoralisch. An der dicken Dauerpleite verhungert der fetteste Unterhaltsparasit. Oder man spart sich den gesamten wahnwitzig gewordenen Krempel und wird von vornherein nicht Vater und nicht Ehemann.

Weiterführender Link: TrennungsFAQ
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