Das neue Gesetz

Der Ehebrecher und Liebhaber alter Frauen hat im letzten Jahr ein tolles Gesetz auf den Weg gebracht, das nun in Kraft getreten ist. Es heißt Netzwerkdurchsetzungsgesetz. Und wer hat es erfunden? Richtig, der feingeistige Schönling und Justizminister Heiko Maas.

Im Prinzip geht es in diesem Gesetz darum, Hasskommentare aus dem Internet durch die jeweiligen Betreiber von sozialen Netzwerken zu löschen. Was Hasskommentare tatsächlich sind, bleibt natürlich offen und Auslegungssache. Interessant ist, dass kein öffentliches Gremium bestehend aus Juristen die Kriterien festlegt und umsetzt. Nein, die Aufgabe wurde an die Inhaber und Betreiber von Facebook, Twitter und Co. übertragen. In der Realität entscheidet eine kleine Internetmaus, die für diese Vereine den ganzen Tag vor dem Rechner sitzt, wie eine Göttin darüber. Nun könnte man sagen: Wo gehobelt wird, fallen auch Späne. Aber das ist etwas zu billig. Wenn dümmliche Mitarbeiterinnen etwas Macht bekommen, dann entsteht zwangsläufig Unfug. Nichts anderes war zu erwarten. Das musste auch das Satiremagazin Titanic am eigenen Leib spüren. Es wurde auf Twitter für einige Zeit gesperrt. Sogar der Justizminister wurde bereits Opfer seines eigenen Gesetzes. Es sieht auch so aus, dass Computerprogramme die Zensur teilweise automatisch übernehmen. Da wird rasiert ohne Ende, denn die Strafen für stehen gelassene Hasskommentare sind für die Verantwortlichen empfindlich hoch.

Facebook entscheidet gerne nach Geschlecht. Fakeaccounts mit falschem Namen sind verboten und werden gesperrt, so auch meiner. Nach der von Facebook verlangten Umstellung des Accounts auf den Realnamen und Übersendung einer Kopie des Personalausweises wurde der Account wieder geöffnet. Bei Frauen passiert bei Fakenamen nichts. Selbst sehr offensichtliche Fakeaccounts bleiben trotz Meldung bestehen. Facebook sieht hier keine Verletzung ihrer Nutzungsrichtlinien. Verstehen muss man das nicht, aber wie jeder weiß, sitzen dort jede Menge geistig minderbemittelte Frauen, die für den Mindestlohn Tag für Tag die Beschwerden der User bearbeiten müssen.

Facebook und Twitter sind reine Zeitfresser und nur selten mit einem echten Mehrwert. Vor allem Frauen ohne vernünftigen Job verbringen die meiste Zeit des Tages in den sozialen Netzwerken und fluten das Internet mit ihren feministischen und damit meist unsinnigen Parolen. Natürlich müssen Männer da entweder kuschen oder Beifall klatschen. Was anderes ist bei Frauen nicht möglich. Kritik oder eine sinnvolle Diskussion ist unmöglich. Abweichende Meinungen rangieren unter Hass. Aus diesem Grund ist das Männermagazin autark und nicht auf soziale Medien angewiesen. Dennoch wird auch im Männermagazin zensiert. Kommentare zu einigen brisanten politischen Themen sind tabu, damit das Männermagazin möglichst unangreifbar bleibt.

Die meisten Nutzer der sozialen Medien wissen nicht, was strafbare Inhalte sind, die eine Zensur und damit Löschung nach sich ziehen. Wer ganz sicher gehen will, postet Bildchen von seinem Hund und lobt ausgiebig die Arbeit von SPD und CDU. Andere Parteien gehören eigentlich verboten, aber das geht eben nicht so einfach. Und es ist durchaus interessant, dass öffentliche Diskussionen darüber unerwünscht sind. Nichts anderes hatte Justizminister Maas auf seinem Zettel. Wer sich nur etwas im Ton vergreift, wird bereits gelöscht und kann durchaus mit einer kleinen Hausdurchsuchung durch die Polizei rechnen. Das wurde bereits recht erfolgreich praktiziert.

Es versteht sich geradezu von selbst, dass Beleidigungen beispielsweise gegen den alten, weißen und toxischen US-Präsidenten Donald Trump von der Zensur ausgeschlossen sind. Das ist ein angeblich böser Mann und der darf beliebig beleidigt werden. Ein kleines Hurra auf die Demokratie. Doch juckt das den Donald Trump überhaupt nicht, er geht unbeirrt weiter seinen Weg. Und er hat Erfolg. Die USA erleben eine Hochkonjunktur, die es dort seit Jahrzehnten nicht mehr gab. In den USA herrscht nach Jahren des Stillstands wieder Vollbeschäftigung. Das ist geradezu vorbildlich. Lieber Vollbeschäftigung, als unsinnige Programme von Feministinnen zu finanzieren. Trump hat zahlreichen feministischen Vereinen einfach den Geldhahn zugedreht. Wozu Geld ausgeben, wenn nichts dabei rumkommt. So denkt und handelt ein waschechter Unternehmer, der mit entsprechenden Eiern ausgestattet ist. Trump ist an Cleverness und Stehvermögen sicherlich kaum zu überbieten. Er ist neben Wladimir Putin der mächtigste Mann der Welt. Die ständigen Nadelstiche der Feministinnen erzeugen bei Trump noch nicht mal ein Jucken.

Von solchen Eiern kann Justizminister Maas nur träumen. Maas und seine Sozis lecken weiterhin die Stiefel der CDU, damit sie ihre Pöstchen nicht verlieren. Die Sozis haben im Wahlkampf vor allem auf die Frauen gesetzt. Unvergessen ist das großartige und wegweisende Gesetz „Ehe für alle“. Das ist richtig so und ein Arbeitsbeschaffungsprogramm für Rechtsanwälte. Anscheinend reichte die Scheidungsrate nicht mehr aus, um alle Juristen durchzufüttern. Dank neuer Ehen kommen nun zwangsläufig mehr Scheidungen, was die Juristen sehr freut. Kasse machen und nichts anderes.

Auch bei Sperrungen in sozialen Medien agieren nun die Anwälte, ein ganz neuer Markt für Juristen. Jede Sperre eines halbwegs Prominenten spült dicke Kohle in die Kassen der Anwälte.

Gesetze haben mitunter nichts mit dem eigentlichen Inhalt zu tun, aber die Massen sind nun beschäftigt. Sie streiten sich, schalten Anwälte ein und stecken ihre ganze Energie in sinnlose Gerichtsprozesse. Am Ende gewinnen nur die Anwälte, die damit die fette Kohle abzocken.

Justizminister Maas ist zum Fremdschämen dumm und dämlich. Das ist jetzt keine Beleidigung, sondern eine Tatsache. Und damit kein Hasskommentar, der durch den Lektor des Männermagazins zensiert werden muss.

Und das war in Deutschland erst der Anfang. Es werden weitere Gesetze folgen, dazu muss man kein Hellseher sein. Die Kontrolle der breiten Masse ist das wichtigste Machtinstrument, aber es wird nichts nützen. Ein Fuchs wird immer ein Loch im Zaun finden. Maas und seine Kollegen blicken das nur noch nicht.

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